Mittwoch, 23. Oktober 2013

Ringgeist - „Jeder Tag mit Rot/Grün ist ein verlorener Tag“

Fast prophetisch mutet mein Beitrag vom 28.5.2005 an. Dies vor allem in einer Zeit, wo ein Machtwechsel in der Politik nicht machbar erscheint. Wer erinnert sich noch daran, dass es die Medien waren, die der Regierung Schröder stets vorwarfen, zu zögerlich die "richtigen" Reformen auf den Weg zu bringen. Wo war diese Presse seit 2005. Wer, außer ein paar Kabarettisten, reibt der Kanzlerin ihre Untätigkeit unter die Nase und selbst wenn, wen stört es? Und die SPD hätte jetzt die Chance mit ihrer Bundesratsmehrheit echte Oppositionspolitik zum machen. Sie entscheidet sich aber für eine große Koalition, die unweigerlich kommen wird und ist damit Teil des CDU-Staates. Meine Stimmabgabe zugunsten dieser Partei seit 1976 ist damit Geschichte.

„Jeder Tag mit Rot/Grün ist ein verlorener Tag“ solche Statements hört man in diesen Zeiten unwidersprochen. So verwundert es nicht, dass die CDU bei nahe 50% liegt.
Laut Forsa-Umfrage glauben die Menschen nicht, dass die Schwarzen es besser machen,
sie halten sogar das Team Schröder/Fischer für besser als Merkel und Konsorten, aber sie haben keine Angst vor der Alleinherrschaft der CDU.
Schröders Rechnung wird daher nicht aufgehen. Wenn der Wähler die Chance hat, Abrechnungen zu erteilen, wird er diese nutzen. Vielleicht ist es genau das, was Schröder will, vielleicht ist er einfach nur verblendet. Nachdem er die SPD durch eine Politik ruiniert hat, die diese Partei nie hätte machen dürfen, zudem an den Grünen als einzig möglichen Bündnispartner festgehalten wurde, fährt er den Karren jetzt trotzig an die Wand.
Dafür wird die Fraktion zu einem Misstrauensvotum missbraucht und der schwarz-gelbe Block jubelt dazu.
Das scheint mir der Unterschied zwischen den Blöcken zu sein: die Schwarz-Gelben wollen die Macht, die Rot-Grünen benutzen sie nur. Wie sollen die eigenen Anhänger einem Kanzler trauen, der solche Winkelzüge nötig hat, anstatt bis zuletzt um seine Position zu kämpfen? Objektive Gründe gibt es für dieses Wahlspektakel nicht.
Rot-Grün ist ja bei einem solchem Eingeständnis der angeblichen Unfähigkeit ja gar nicht mehr wählbar. Schröder bereitet den CDU-Staat vor und geht dann wahrscheinlich in die Wirtschaft. Bei den Wirtschaftsbossen ist er ja beliebt, schließlich hat er die Drecksarbeit für die Schwarzen geleistet.
Die Dominanz der Presse und Meinungsmache macht das alles möglich. Jahrelang wurden Ergebnisse zerredet und die Wahlergebnisse durch ständige Umfragen bereits vorher manipuliert. Müssen wir im September überhaupt noch wählen?
Es steht doch schon alles so fest wie die Unfähigkeit der rot-grünen Regierung. An der schwarzen Malaise wird sich die Journaille weitaus weniger stoßen. Der kleine Mann muss aufpassen, dass er überhaupt merkt, dass er noch kleiner gemacht wird.

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